IHRE BRANCHE

• Maschinenbau
• Elektrotechnik / IT
• Chemie
• Verfahrenstechnik
• Physik
• Metallurgie / Material Science

UNSERE EXPERTISE

• Patente & Gebrauchsmuster
• Marken & Design
• Vertragsrecht
• IP Recherche + Überwachung
• IP Strategieberatung
• IP Due Dilligence
• Arbeitnehmererfinderrecht

IHRE
Branche

MASCHINENBAU

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ELEKTROTECHNIK / IT

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CHEMIE

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METALLURGIE

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UNSERE
Expertise

PATENTE

Geprüfte technische Schutzrechte

PATENTE

Ob Alltagsgegenstand oder ein hochausgereiftes Produkt und/oder Erzeugnis. Ohne einen entsprechenden Schutz können wirtschaftlich erfolgreiche Ideen nach dem Grundsatz der Nachahmungsfreiheit auf legalem Wege nachgeahmt werden. Ein Patent schützt Ihre technische Erfindung vor unerwünschter Nachahmung, indem es Ihnen ein zeitlich befristetes und räumlich begrenztes Monopolrecht einräumt.

Wir schützen Ihr geistiges Eigentum, indem wir in enger Abstimmung mit Ihnen eine Patentanmeldung ausarbeiten und diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA) oder beim Europäischen Patentamt (EPA) einreichen.

GEBRAUCHSMUSTER

Das kleine Patent

GEBRAUCHSMUSTER

Mit einem Gebrauchsmuster können wie bei einem Patent, mit Ausnahme von Verfahren, alle technischen Erfindungen geschützt werden. Da das Gebrauchsmuster hinsichtlich der Neuheit sowie des erfinderischen Schritts nicht geprüft wird, kann es bereits nach wenigen Monaten im Register eingetragen und ggf. veröffentlicht werden. Mit der Eintragung tritt das Schutzrecht in Kraft und stellt, wie ein Patent, ein Verbietungsrecht dar. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz.

Sofern Sie einen Gebrauchsmusterschutz wünschen, arbeiten wir in enger Abstimmung mit Ihnen eine Gebrauchsmusteranmeldung aus und reichen diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA) ein.

STRATEGISCHE BERATUNG

IP-Strategien

STRATEGISCHE BERATUNG

Eine sorgsam ausgearbeitete Strategie kann einen wichtigen Beitrag zur Steigerung des Unternehmenswertes darstellen. Sie definiert die nötigen Maßnahmen in Bezug auf die unterschiedlichen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs.

Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung einer individuellen und auf Ihre Geschäftsziele eigens zugeschnittenen IP-Strategie, indem wir in enger Abstimmung mit Ihnen die richtigen Maßnahmen entwickeln.

RECHTSSTREITIGKEITEN

Angriff, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten

RECHTSSTREITIGKEITEN

Die Teilnahme am geschäftlichen Verkehr oder der Umgang mit gewerblichen Schutzrechten kann zu streitigen Verfahren mit Ihren Wettbewerbern führen. Wir unterstützen Sie in streitigen Verfahren, indem wir in enger Abstimmung mit Ihnen sämtliche Angriffs- und Verteidigungsmöglichkeiten ausschöpfen.

MARKEN

Schutz von Zeichen

MARKEN

Als Marke können Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Wie Patente oder Gebrauchsmuster zählen Marken zu den geistigen Eigentumsrechten und stellen einen Vermögenswert dar.

Wir sind auf die Ausarbeitung von Markenanmeldungen sowie die Erwirkung von Markenrechten spezialisiert und legen einen besonderen Wert auf die bedarfsgerechte Abfassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses.

DESIGNS

Schutz von ästhetischen Formen

DESIGNS

Mit einem Designschutz kann die zwei-­ oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses geschützt werden, indem es Ihnen ein zeitlich und räumlich befristetes Monopolrecht einräumt.

Sofern Sie einen Designschutz wünschen, arbeiten wir in enger Abstimmung mit Ihnen eine Designanmeldung aus und reichen diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein.

PATENTRECHERCHE

Bestehende Schutzrechte finden

PATENTRECHERCHE

Wir recherchieren für Sie Schutzrechte, die Ihrer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung rechtlich entgegenstehen könnten oder mit denen Sie in Konflikt geraten könnten und erarbeiten in enger Abstimmung mit Ihnen sodann mögliche Handlungsoptionen für Ihr Vorhaben. Dies kann beispielsweise eine Umgehungslösung oder ein aktives Vorgehen gegen das Schutzrecht umfassen.

MARKENRECHERCHE

Identische oder ähnliche Marken finden

MARKENRECHERCHE

Sofern Sie sicherstellen wollen, dass Sie mit Ihrer geplanten Marke nicht in den Schutzumfang älterer Rechteinhaber eingreifen, übernehmen wir für Sie die Durchführung von Markenidentitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen. Wir werten das Rechercheergebnis aus und unterbreiten Ihnen eine detaillierte Risikoabwägung, auf deren Grundlage Sie eine sichere Entscheidung für die weitere Vorgehensweise treffen können.

PATENTÜBERWACHUNG

Schutzrechte von Wettbewerbern überwachen

PATENTÜBERWACHUNG

Um Auseinandersetzungen mit Ihren Wettbewerbern zu vermeiden, sollten Sie deren Schutzrechte kennen. Hierzu bieten wir Ihnen eine umfassende und regelmäßige Überwachung sowie Bewertung der Schutzrechte Ihrer Wettbewerber an, mit denen Sie in Konflikt geraten könnten und erarbeiten in enger Abstimmung mit Ihnen sodann mögliche Handlungsoptionen.

IP DUE DILIGENCE

Bewerten von IP Portfolios

IP DUE DILIGENCE

Sie haben ein Schutzrechtsportfolio oder planen ein solches zu erwerben? Wir können Sie bei der Bewertung der fraglichen Schutzrechte in Bezug auf den monetären Wert oder den rechtsbestand der Schutzrechte unterstützen. Bei internationalen Schutzrechten können wir dazu auf unser weltweites Netzwerk von ausländischen Patentanwälten und Kanzleien zurückgreifen.

„Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

(Victor Hugo)

„Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

(Victor Hugo)

UNSER
Team

Walter Klüppel

Dipl.-Ing. (RWTH), Dipl.-Wirtsch.-Ing. (RWTH)

Patentanwalt
European Patent Attorney | European Trademark & Design Attorney

Fachgebiete:
Maschinenbau, Konstruktionstechnik, Mess-, Regelungs- und Steuertechnik, Elektrotechnik

Sprachen:
Deutsch, Englisch

Dr. Rafael Duda

Dipl. Chem.-Ing. | Dr. rer. nat |

Patentanwalt
European Patent Attorney | European Trademark & Design Attorney

Fachgebiete:
Chemie, Verfahrenstechnik, Metallurgie und Maschinenbau

Sprachen:
Deutsch, Englisch, Polnisch

Edmund L. Fritz (Of Counsel)

Dipl.-Chem.

Patentanwalt
European Patent Attorney I European Trademark & Design Attorney

Fachgebiete:
Kunststofftechnik, Lichttechnik, Werkstofftechnik, Verfahrenstechnik, Chemie

Sprachen:
Deutsch, Englisch, Französisch

FAQ

Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Der Inhaber eines Patentes ist berechtigt, anderen die Benutzung seiner Erfindung zu verbieten. Technische Erfindungen können Verfahren oder Vorrichtungen sein. Die Schutzdauer eines Patentes kann bis zu 20 Jahren betragen.

Marken sind Kennzeichen für ein ganzes Unternehmen, von Waren oder Dienstleistungen oder geographischer Herkunft. Markenschutz ensteht durch Eintragen einer Marke, durch Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr oder der notorischen Bekanntheit der Marke. Marken bestehen zumeist in Form von Wort-, Bild- oder Wort-Bild-Marken. Darüber hinaus gibt es noch weitere Markenformen.

Design

Sorte

Topografie

Urheberrecht

Patentanwälte beraten ihre Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes. Unter das geistige Eigentum fallen  Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Arbeitnehmererfinderrecht, Halbleiterschutzrecht, Sortenschutzrecht und Lizenzverträge. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Vertretung in Verfahren vor den Patent- und Markenämtern und den zuständigen Gerichten.

Eine Patentanmeldung beschreibt die Erfindung, wobei die Patentansprüche den Schutzumfang des Patentes festlegen. Nach der Prüfung der Patentanmeldung durch das deutsche Patent- und Markenamt und Bezahlen der Gebühren wird das Patent erteilt und veröffentlicht. Der Schutz durch das Patent gegenüber dem Wettbewerb entsteht ab dem Tag der Veröffentlichung des Patentes.

Patentanwalt Walter Klüppel
Hammerstraße 2
57072 Siegen
+ 49 (0) 271 / 337 14-0
+ 49 (0) 271 / 337 14-95
office_si@nrw-patent.com

Patentanwalt Dr. Rafael Duda

Breite Straße 4
41460 Neuss
+ 49 (0) 2131 / 151 53-0
+ 49 (0) 2131 / 151 53-29
office_ne@nrw-patent.com

Malteserstraße 10 A
50859 Köln
+ 49 (0) 2234 / 603 66-00
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KONTAKT

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Breite Straße 4
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+ 49 (0) 2131 / 151 53-0
+ 49 (0) 2131 / 178 0221
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